AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Portrait Laubinger

seit 01.12.1996, letzte Änderung: 22.07. 2018

§ 1 Geltung der Bedingungen

1. Der im Folgenden verwendete Begriff „Auftragsarbeit“ bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen, bzw. Originalgemälde. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Portrait Laubinger erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

1. Die Angebote von Portrait Laubinger sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen / Aufträge, bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.

2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Die Verkaufsangestellten von Portrait Laubinger sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

§ 3 Preise

1. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Portrait Laubinger an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Verpackung, Transport, Frachtversicherung, zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer ab Lager / Erstellungsort Herne.

3. Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, die Portrait Laubinger die Lieferung wesentlich erschweren oder diese unmöglich machen und nicht von Portrait Laubinger zu vertreten sind ( hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen), gleichgültig ob diese Ereignisse bei Portrait Laubinger, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, berechtigen Portrait Laubinger, die

Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag – soweit noch nicht erfüllt – ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem der Käufer selbst mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten sich in Verzug befindet.

3. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Auftraggeber bzw. Käufer nach angemessener Nachfristsetzung ( mindestens 14 Tage) berechtigt, vom Vertrag – soweit nicht erfüllt – ganz oder teilweise zurückzutreten. Verlängert sich in Anwendung von Ziffer 2 die Lieferzeit oder wird Portrait Laubinger von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber / Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Portrait Laubinger nur berufen, wenn der Auftraggeber / Käufer unverzüglich benachrichtigt wurde.

4. Sofern Portrait Laubinger die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat und sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber bzw. Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von Œ % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn der Verzug beruht zumindest auf grober Fahrlässigkeit von Portrait Laubinger. Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.

5. Portrait Laubinger ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Lieferung.

§ 5 Annahmeverzug

1. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers bzw. Käufers ist Portrait Laubinger berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.

2. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Auftraggeber / Käufer an Portrait Laubinger als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch € 20.- zu bezahlen. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann Portrait Laubinger den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Auftraggeber / Käufer fordern.

3. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Portrait Laubinger die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Portrait Laubinger ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

§ 6 Liefermenge

Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Portrait Laubinger und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Übernahme der Ware durch den Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für Menge, einwandfreie Verpackung und Verladung.

§ 7 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Portrait Laubinger verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Portrait Laubinger hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§ 8 Gewährleistung

Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.

3. Der Auftraggeber / Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes, schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Portrait Laubinger.

2. Gerät der Käufer / Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Portrait Laubinger berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zurückzunehmen.

§ 10 Zahlung

1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d. h. zu Lasten des Käufers per Paketdienst, Post, etc. , es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Ware / Auftragsarbeit ist bei Versand durch Portrait Laubinger per Post gegen Transportschäden versichert.

2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.

§ 12 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 13 Urheberrechte

Sämtliche Ware, Kunstdrucke, Kalender, Originalzeichnungen, Gemälde werden dem Käufer / Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, daß er zur Verwendung aller von ihm an Portrait Laubinger übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Portrait Laubinger von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

§ 14 Anwendbares Recht

1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Portrait Laubinger und dem Käufer / Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bochum Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. Portrait Laubinger ist jedoch berechtigt, den Käufer / Auftraggeber an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Herne Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.

2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

Informationen zum Fernabsatzgesetz (FernAbsG)

Widerrufsrecht bei Warenbestellung über das Internet

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen mit uns per Internet geschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht nur der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Dipl-Des. Gabriele Laubinger

Deutsche Str. 4 / 44649 Herne / Germany

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Fax: +49 (0)2325 988538

E-Mail: info@dasPortrait.de oder: ebay@besorger.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen

Widerrufs übermitteln. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind alle Arbeiten, die nach Ihren Wünschen von uns speziell für Sie angefertigt wurden, z.B. Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen, Originalgemälde usw.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie folgendes Formular per „copy & paste“ benutzen und ausfüllen. Senden Sie es per E-Mail, Fax oder Briefpost an:

Dipl-Des. Gabriele Laubinger

Deutsche Str. 4

44649 Herne / Germany

————————————————————-

Fax: +49 (0)2325 988538

E-Mail: info@dasPortrait.de

oder ebay@besorger.com

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren ……………………………………………….

bestellt am …………………..*/ erhalten am …………………..*

Name des/der Verbraucher(s): ……………………………………………….

Anschrift des/der Verbraucher(s): ……………………………………………….

Unterschrift des/der Verbraucher(s): ……………………………………………….

Datum: ……………………………………………….

*(Unzutreffendes streichen)

Für ein druckbares- und am Computer ausfüllbares „PDF“- Widerrufsformular bitte hier klicken.

Eventuell unterstützt Ihr Browser nicht das Ausfüllen von Formularen, dann das „PDF“ bitte erst auf dem Computer speichern um die Formular-Funktion zu nutzen. (Datei > Seite Speichern unter, dann öffnen & ausfüllen.)

Preise und Versandkosten

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung die in folgender Tabelle aufgeführten Versandkosten.

Für unterschiedliche Formate oder Artikel in einer Bestellung werden pro Bestellung einmal die Versandkosten des grösseren Formates berechnet, das bedeutet z.B. für den Versand innerhalb von Deutschland: Unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel betragen die Versandkosten pro Bestellung mindestens 4,90 € und maximal 6,90 € .

Land

Versandkosten für Kunstdrucke und Schmuckanhänger 24 x 30 cm

(Platzhalter Tabelle Versandkosten)

Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei Lieferungen in das ausser-europäische Ausland können zusätzliche Steuern und Zölle fällig werden, welche vom Besteller zu übernehmen sind. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

Lieferung

Die Lieferung erfolgt im Regelfall mit Deutsche Post AG / DHL

(www.dp-dhl.de) Die Lieferzeit beträgt ca. 3 bis 4 Werktage.

Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorabüberweisung, Barzahlung (bei Abholung der Ware in unserem Atelier oder Messestand), Master- /VisaCard, oder Bankeinzug (nur von einer Kontoverbindung in Deutschland möglich). Bei Auswahl der Zahlungsart Vorabüberweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung per E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

Weitere Informationen

Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons ‚In den Korb‘ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons ‚Warenkorb‘ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch einen Klick auf das Kästchen für die Option ‚Entfernen‘ und Anklicken des Buttons ‚Aktualisieren‘ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button ‚Kasse‘ . Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht zwingend erforderlich. Ihre Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Versandoption und der Zahlungsweise gelangen Sie über den Button ‚Weiter‘ zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons ‚Bestellen‘ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet.